Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma „Reinspezialisten“

1. Geltungsbereich

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen der Firma „Reinspezialisten“, Inhaber: Dennis Semenjakins, Am Waldwinkel 62, 30629 Hannover (im Folgenden „Anbieter“) und den Kunden (im Folgenden „Kunde“) abgeschlossen werden.

1.2. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden sind nur gültig, wenn der Anbieter diese ausdrücklich schriftlich anerkennt.

2. Vertragsschluss

2.1. Der Vertrag kommt durch die Annahme eines Angebots des Kunden durch den Anbieter zustande. Das Angebot des Anbieters erfolgt in der Regel schriftlich oder mündlich, z. B. über eine Anfrage, eine telefonische Absprache oder ein schriftliches Angebot.

2.2. Der Kunde verpflichtet sich, bei der Auftragserteilung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen, insbesondere zu den zu reinigenden Objekten, deren Zustand und den zugänglichen Gegebenheiten.

2.3. Der Anbieter ist berechtigt, ein Angebot ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

3. Leistungsbeschreibung

3.1. Der Anbieter führt Hochdruckreinigungsdienstleistungen auf dem Grundstück des Kunden oder an einem anderen vereinbarten Ort durch. Dies kann die Reinigung von Fassaden, Gehwegen, Terrassen, Fahrzeugen, Dächern oder anderen Oberflächen umfassen.

3.2. Die genaue Art der Leistung sowie der Preis für die Dienstleistung werden im Angebot oder in der Auftragsbestätigung festgehalten.

3.3. Der Anbieter behält sich vor, die Reinigungsleistungen anzupassen, wenn dies aufgrund von unvorhergesehenen Gegebenheiten notwendig ist, um die vereinbarte Leistung in angemessener Qualität zu erbringen. Über Änderungen wird der Kunde umgehend informiert.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

4.2. Für Reinigungsarbeiten, die während der Nacht, an Sonn- oder Feiertagen durchgeführt werden, können zusätzliche Zuschläge gemäß den ortsüblichen Sätzen berechnet werden.

4.3. Die Zahlung erfolgt gemäß der im Angebot oder in der Auftragsbestätigung vereinbarten Zahlungsmodalitäten, entweder per Rechnung oder vorab nach Vereinbarung.

4.4. Nach der Abnahme der Dienstleistung sind alle Zahlungen sofort fällig und innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zu leisten. Bei Zahlungsverzug wird der Kunde mit einem Verzugszinssatz von 5 % über dem Basiszinssatz belastet.

4.5. Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen.

5. Abnahme

5.1. Die vereinbarte Dienstleistung gilt als abgenommen, sobald die Reinigung abgeschlossen ist, auch wenn eine Feinjustierung oder Nacharbeit noch erforderlich ist. Der Kunde ist verpflichtet, das Werk nach Abschluss der Dienstleistung abzunehmen, es sei denn, es bestehen gravierende Mängel.

6. Haftung und Schadensersatz

6.1. Der Anbieter haftet nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht werden. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.

6.2. Der Kunde ist verpflichtet, die zu reinigenden Objekte vorab auf eventuelle Mängel oder Beschädigungen zu überprüfen und diese dem Anbieter mitzuteilen. Eine Haftung des Anbieters für Schäden, die auf unsachgemäße Nutzung oder unzureichende Vorbereitung der Reinigungsflächen zurückzuführen sind, ist ausgeschlossen.

6.3. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch äußere Einflüsse wie extreme Wetterbedingungen, unzureichende Trocknungsbedingungen oder ähnliches verursacht werden.

7. Mängelansprüche und Verjährung

7.1. Mängelansprüche verjähren in der Regel innerhalb von 2 Jahren nach der Abnahme der Dienstleistung, es sei denn, es wurde eine längere Frist vereinbart oder es handelt sich um grobe Mängel. Mängelansprüche bestehen nicht, wenn diese durch unsachgemäße Nutzung, äußere Einflüsse oder normale Abnutzung (z. B. durch Wetterbedingungen) verursacht wurden.

7.2. Die Mängelansprüche des Kunden verjähren gemäß den gesetzlichen Bestimmungen, außer es wurde eine längere Frist vereinbart oder es handelt sich um Schäden, die auf vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen des Anbieters zurückzuführen sind.

8. Reparatur und Instandsetzung

8.1. Falls die Reinigung aufgrund des Zustands des Objekts oder der zu reinigenden Fläche nicht durchführbar ist oder der Mangel nicht behoben werden kann, trägt der Kunde die entstandenen Aufwendungen.

8.2. Wird der Anbieter mit der Instandsetzung eines Objekts beauftragt und kann diese nicht durchgeführt werden, weil der Kunde den Zugang zum Objekt schuldhaft verweigert oder der Fehler trotz Einhaltung der allgemein anerkannten Regeln der Technik nicht gefunden oder behoben werden kann, ist der Kunde verpflichtet, die entstandenen Aufwendungen des Anbieters zu ersetzen.

9. Eigentumsvorbehalt

9.1. Bis zur vollständigen Bezahlung der vereinbarten Dienstleistung behält sich der Anbieter das Eigentum an etwaigen gelieferten Geräten, Materialien oder Ausstattungen vor.

10. Widerrufsrecht und Rückgabe

10.1. Bei Verträgen, die außerhalb von Geschäftsräumen oder durch Fernkommunikationsmittel abgeschlossen werden, hat der Kunde das gesetzliche Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsbelehrung wird dem Kunden bei Vertragsschluss übermittelt.

10.2. Ein Widerruf ist nur möglich, wenn die Leistung noch nicht vollständig erbracht wurde. Ist die Leistung bereits teilweise oder vollständig erbracht, verfällt das Widerrufsrecht.

11. Datenschutz

11.1. Der Anbieter erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden nur im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzrechts. Weitere Informationen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung des Anbieters enthalten.

11.2. Der Anbieter wird die Kundendaten nur für die Erfüllung der vertraglichen Pflichten und zur Kommunikation im Zusammenhang mit dem Auftrag verwenden.

12. Schlussbestimmungen

12.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

12.2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

12.3. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder nicht durchführbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand der AGB: 19.03.2025